Natinalsozialismus GEISTERT im Innenministrium!
Innenministerin Faeser will ISRAELKRITIK antisemitismus gleichsetzen, das Strafrecht ändern.
Demokratisch freiheitliche Grundordnung, Meinungsfreiheit droht OPFER einer ungezügelten Sebstjustiz >Ampelkoalition< der Innenministerin Faeser zu werden.
Bedenken | Widerspruch der Rechtswissenschaften gegen "Erste Schritte" der Innenministrin "die Meinungsfreiheit dürfe aufgrund allgemeiner Gesetze beschränkt werden" wandern unauffindbar in den Webarchiv des Bundestages.
Ein "3D Regel" eines israelischen Politikers als Grundlage für Strafrecht der Republik ?
Wann ist Israelkritik antisemitisch?
Es fehlten 70tausend Lehrer, Demokratie könnte im Unterricht nicht ausreichend gefestigt werden >> ist und bleibt eine Ausrede.
Die das GLÜCK hatten ausreichend gefestigt worden zu sein, sich für den Erhalt und Schutz der Domokratie couragiert gegen die Ignoranz der deutschen Politik stellen,
können von GLÜCK reden, wenn sie nicht als STRAFTÄTER hinter GITTER verschwinden.
Das VERTRAUEN der Bevölkerung in die unabhängige RECHTSPRECHUNG löst sich in NICHTs auf | FRUST.
Eine verantwortungslose Politik der letzten 15 Jahre gegenüber FREMDE, ist der eigentliche Grund allen ÜBELS >> wieder in den Köpfen Nationalsozialismus gedeiht.
Deutschland ist geübt RADIKAL "VERNICHTUNG" ausüben, alles gedankenlos NIEDERMACHEN, kein HALT vor Mensch und UMWELT.
Auf Erdogan zielen, 5 Millionen Muslime in Deutschland diffamieren ist PURe Dummheit >> das KALIFAT, hat das lachen.
Die Frage ist "war es Dummheit oder Vorsatz"?
Der mehrfach öffentlich vorgetragene VORWAND der Innenministerin Faeser ist eine HETZE gegen die Muslime und Sozialschwache,
die Ampelkoalition gedankenlos >> beschleunigt die Entwicklung der letzten 2 Jahrzehnte,
FINAL droht Muslime und Sozialschwache durch wachsende SSELBSTJUSTIZ der Verwaltung, eine Katastrophe 1941er Ausmaß.
Sich mit NAZI -GEDANKEN sympathisierende Parteien wie AfD, CDU/CSU >> MESSEN, oder NACHAHMEN,
ist keine LÖSUNG die DEMOKRATIE zu bewahren.
Aktuelle Berichterstattung wie
Zusammenstöße bei Massenprotesten gegen Netanjahu in Jerusalem
wird in Zukunft unter STRAFE gestellt, ginge es nach der RECHTSAUFFASSUNG der Innenministerin Faeser.
Die einzige Gesetzesänderung von NÖTEN ist, die Immunität der Politik abschaffen,
Immunität müsste bei BEDARF geprüft und gewährt werden und nicht ohne ERFORDERNIS allgemein verfügbar sein,
die Bevölkerung könnte wieder auf die Eigenverantwortung der POLITIK vertrauen.
Die Schlüssel-und Konsolengeneration hat keinen SCHIMMER,
was VERANTWORTUNG gegenüber den eigenen MITMENSCHEN bedeutet.
nd
